Ziele und politische Strategien

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Graphik: Elli Schwarz

Im Unterschied zu den vage gehaltenen ideologischen oder politischen Absichten der Prohibition haben wir folgende Ziele für eine wirksame Cannabispolitik definiert:

  • Achtung, Schutz und Förderung der Menschenrechte
  • Schutz und Förderung der öffentlichen Gesundheit
  • Förderung der sozialen Gerechtigkeit, Verbesserung der globalen Entwicklungsperspektiven und Einbeziehung der Personen und Gruppen, die am stärksten von der Verbotspolitik benachteiligt wurden, in die Entwicklung von Gesetzen und öffentlichen Programmen
  • Eindämmung von Kriminalität, Korruption und Gewalt im Zusammenhang mit Drogenhandel
  • Schutz vor übermäßigem Einfluss der Privatwirtschaft auf die Gesetzgebung
  • Begrenzung der Anreize, Gewinne aus problematischem Cannabisgebrauch zu erzielen
  • Schutz junger und vulnerabler Personen vor möglichen Schäden
  • Festlegung klarer Kennzahlen zur Messung von Entwicklungen und Bestimmung von Erfolg sowie die Einbindung von Evaluationsverfahren

Das breite Spektrum der Möglichkeiten, Cannabis zu regulieren, reicht von der Prohibition (mit einer mehr oder weniger strikten Strafverfolgung) über verschiedene Regulierungsmodelle mit einem unterschiedlichem Grad an staatlicher Lenkung bis hin zu im Kern unregulierten freien Märkten. Die Regulierungsmodelle in der Mitte des drogenpolitischen Spektrums zwischen den Extremen des Totalverbots und den unregulierten freien Märkten eignen sich am besten zur Erreichung der oben genannten Ziele.

Bei den Optionen am jeweiligen Rand des Spektrums handelt es sich um grundsätzlich unregulierte Märkte, die entweder von kriminellen oder legal tätigen Unternehmen kontrolliert werden und in denen Regierungen die Möglichkeit verloren haben, zu intervenieren und sicherzustellen, dass diese Ziele erreicht werden. Dagegen kann der Staat in gesetzlich regulierten Systemen auf unterschiedliche Weise eingreifen.

Graphische Darstellung der im Text beschriebenen Optionen politischer Handhabe

Cannabis regulieren: Ein Praxisleitfaden ist in Kapitel gegliedert, die jeden Bereich der Regulierung und die verfügbaren Instrumente zur Regulierung behandeln. Die Analyse stützt sich auf Erkenntnisse aus verwandten Politikbereichen – insbesondere aus dem Arzneimittelrecht – und auf existierende Modelle zur Regulierung von medizinischem und nichtmedizinischem Cannabis. Der Leitfaden befasst sich mit den häufigsten Bedenken und wichtigsten Herausforderungen im Zusammenhang mit der Reform der Cannabispolitik, von der Produktion, Besteuerung und dem Wirkpotenzial bis hin zu Eintragungen im Strafregister, Einflussnahme des Privatsektors auf politische Prozesse und Chancengleichheit.

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